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Alles was Recht ist.
Foto: iStock.com/seb_ra

Urteile und Rechtstipps

Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang
Icon zur Bundestagswahl 2021

BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

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Die Textausgabe zum Betriebsverfassungsgesetz im Taschenformat ist ab sofort wieder bestellbar und voraussichtlich ab 6. September 2024 lieferbar.

Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

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Arbeits- und Sozialrecht

Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.

17. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

ArbeitsrechtVerdienstanrechnung

Verdienstanrechnung bei gewonnener Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten und Annahmeverzug des Arbeitgebers.

7. Februar 2025
Zwei Männer schütteln sich die Hand neben einer Richterwaage auf dem Tisch, dort sind auch Akten zu sehen

Kosten des BetriebsratsBeauftragung eines Rechtsanwalts

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat die Belastung des Arbeitgebers bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts zu berücksichtigen hat.

29. Januar 2025
Ein Arbeitsvertrag liegt auf einem Schreibtisch, darauf liegt eine Brille, daneben steht ein Laptop, an dem jemand arbeitet

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann ein Arbeitsverhältnis entstehen, wenn zwischen Verleiher und Entleiher kein wirksamer Überlassungsvertrag geschlossen wurde. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

26. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch der Anspruch des Arbeitgebers, ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen zurückzuzahlen, verfallen kann.

25. November 2024
Metaller:innen bei einer betrieblichen Aktion

BetriebsratFür die IG Metall werben ist erlaubt

Ob als Betriebsräte oder Vertrauensleute: Für die Beschäftigten sind Betriebsräte oft das Gesicht der IG Metall. Betriebsratsmitglieder wollen gewerkschaftspolitisch Farbe bekennen: Was gilt es dabei zu beachten?

15. Oktober 2024
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025
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Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.

17. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

ArbeitsrechtVerdienstanrechnung

Verdienstanrechnung bei gewonnener Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten und Annahmeverzug des Arbeitgebers.

7. Februar 2025
Zwei Männer schütteln sich die Hand neben einer Richterwaage auf dem Tisch, dort sind auch Akten zu sehen

Kosten des BetriebsratsBeauftragung eines Rechtsanwalts

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat die Belastung des Arbeitgebers bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts zu berücksichtigen hat.

29. Januar 2025
Ein Arbeitsvertrag liegt auf einem Schreibtisch, darauf liegt eine Brille, daneben steht ein Laptop, an dem jemand arbeitet

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann ein Arbeitsverhältnis entstehen, wenn zwischen Verleiher und Entleiher kein wirksamer Überlassungsvertrag geschlossen wurde. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

26. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch der Anspruch des Arbeitgebers, ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen zurückzuzahlen, verfallen kann.

25. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
eine Überwachungskamera in einem Großraumbüro

Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass offene Videoaufnahmen zum Nachweis vorsätzlicher Pflichtverstöße von Mitarbeitenden grundsätzlich verwertbar sind.

25. September 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BetriebsverfassungsrechtMitbestimmung beim Arbeitsentgelt

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber die Regeln für Gratifikationen ändert.

19. August 2024

Versorgungszusagen Betriebsrente nach einem Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sich die zwingenden Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs auch auf endgehaltsbezogene Versorgungszusagen erstrecken. Erteilte Versorgungszusagen sind daher vom Erwerber wie zugesagt zu erfüllen und werden nicht eingefroren.

1. August 2024
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal

Argumente für ArbeitszeitdebattenLänger arbeiten? 🤨 Nicht mit uns! ✊

Dir fehlen Argumente, wenn mal wieder jemand meint, mehr oder länger Arbeiten macht Deutschland besser? Du brauchst Gründe, damit Arbeitgeber bzw. Kollegen und Kolleginnen es auch endlich kapieren? Wir als IG Metall bestimmen mit, welche Geschichten die Runde machen und wie lange wir arbeiten.

6. Juni 2025
Beschäftigte beim Aktionstag in Brüssel.

IndustriALL Europe-Kongress 2025Gemeinsame Gewerkschaftsmacht für Europas industrielle Zukunft

Auf dem IndustriALL Europe-Kongress 2025 hat die IG Metall gemeinsam mit anderen europäischen Industriegewerkschaften die Strategie des Verbandes für die kommenden Jahre festgelegt. Der Siemens-Gesamt- und Konzernbetriebsrat erhielt den Preis für Vielfalt am Arbeitsplatz.

5. Juni 2025

Aktiv in Betrieb und GesellschaftZusammenhalt und Solidarität bei erster migrationspolitischer Betriebsräte-Tagung

Historischer Moment in stürmischen Zeiten: In Berlin hat die erste migrationspolitische Betriebsrätekonferenz der IG Metall stattgefunden. Die Themen: Von Fachkräftemangel bis Gleichstellung. Die Botschaft: Klare Kante für Zusammenhalt und Solidarität.

5. Juni 2025
Bundestagswahl 2025

 Materialseite zur Bundestagswahl 2025Unsere Forderungen an die neue Bundesregierung

Auf dieser Seite findet Ihr Material zur Bundestagswahl 2025 und unsere Forderungen an eine neue Bundesregierung. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert.

2. Juni 2025
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellErstes Quartal 2025 — Stabilisierung bei hoher Unsicherheit

Mit einem unerwarteten Anstieg des BIP im ersten Quartal 2025 gegenüber dem Vorquartal übertraf die deutsche Wirtschaft die Wirtschaftsleistung vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Gegenüber dem ersten Quartal 2024 ging sie allerdings um 0,2 Prozent zurück.

2. Juni 2025
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung

Textile Dienste: Material und InformationenTarifbewegung 2025: Warnstreik-Plakat und Forderungsgrafik

Es geht in die heiße Phase bei der Tarifbewegung für die Textilen Dienste 2025. Hier könnt Ihr das Warnstreik-Plakat zum Ausdrucken herunterladen. Außerdem findet Ihr hier einen QR-Code zum Infokanal auf Whatsapp, unsere Forderungsgrafik sowie Logos und Bildschirmhintergründe.

28. Mai 2025
Über 300 Betriebsrätinnen haben am Betriebsrätinnentag in Leipzig teilgenommen. Im Mittelpunkt standen der Austausch und die Vernetzung untereinander.

Seminarreihe VertrauensfrauenpowerBeschäftigte beraten und begleiten

Die neuen Online-Seminare für Vertrauensleute aus der Seminarreihe Vertrauensfrauenpower

23. Mai 2025
älteres Paar benutzen einen Taschenrechner

 BerechnungstoolSo klappt's auch mit der Altersteilzeit

Seit 2015 ist der Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente (TV FlexÜ) in Kraft. Unser Berechnungstool hilft, die entsprechenden tariflichen Leistungen zu berechnen. Abweichende betriebliche Regeln können manuell eingestellt werden. Das Tool liegt nun in einer neuen Version vor für 2025 vor.

22. Mai 2025
Menschen halten ihre Tablets hoch, um ihr Online-Seminar zu symbolisieren.

 Die Lernplattform der IG MetallMoodle

Moodle ist eine Lernplattform, die in der Bildungsarbeit, aber auch auf Tagungen und Veranstaltungen und zur Begleitung von Lernprozessen eingesetzt werden kann. Sie eignet sich besonders zum Teilen von Material, zur Dokumentation von Seminaren und zur Vernetzung untereinander.

21. Mai 2025

 IndustriepolitikClean Industrial Deal

Der CID ist ein industriepolitisches Konzept der EU, das die klimaneutrale Transformation der europäischen Industrie vorantreiben soll. Ziel ist es, die Produktion in energieintensiven Branchen wie Stahl, Chemie und Automobil umweltfreundlicher zu gestalten. Dabei geht es nicht nur um CO2-Reduktion.

20. Mai 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

ArbeitsrechtArbeitsverhältnis bei Betriebsübergang

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse auf den Betriebserwerber über.

9. Mai 2025

Weil das jetzt zählt: Kampagne „Offensiv sozial“Material zur #Sozialstaatsoffensive der IG Metall

Sichere Arbeit, gute Renten, genügend Kita-Plätze: Nur mit einem gut ausgebauten Sozialstaat können wir unseren Alltag meistern. Mehr soziale Sicherheit für die Zukunft – dafür gehen wir in die Offensive. Hier findet Ihr Materialien für die Arbeit im Betrieb, angefangen mit Infos zur Kampagne.

8. Mai 2025
Mehr gibt's über die Suche

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